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Klimaschutz

Das EU-Japan-Handelsabkommen JEFTA ist unwirksam.

Das EU-Japan-Handelsabkommen JEFTA ist nicht wirksam zustande gekommen, denn es ist fälschlicherweise als EU-only-Abkommen behandelt und deshalb ohne die Zustimmung der EU-Mitgliedstaaten beschlossen worden.

 

JEFTA ist kein EU-only-Abkommen, denn es muss neben der übergeordneten EU-Charta auch das übergeordnete UN-Klimaschutzabkommen mit dem Ziel der globalen Dekarbonisierung und Transformation der Wirtschaft beachten und umsetzen.

 

Die Umsetzung des UN-Klimaschutzabkommens erfolgt jedoch ausdrücklich – im Übrigen auf damaligen Vorschlag der EU – in Verantwortung jedes einzelnen UN-Mitgliedstaates, also auch jedes einzelnen EU-Mitgliedstaates.

 

Das hat zur Folge, dass jedes neu abzuschließende bilaterale oder multilaterale Wirtschaftsabkommen mit der EU ganz eindeutig ein „gemischtes Abkommen“ ist, denn wegen der Pflicht zur nationalen Umsetzung des UN-Klimaschutzabkommens verbleiben alle Wirtschaftsbereiche, die hiervon betroffen sind – und das sind praktisch alle – in der Regelungskompetenz der EU-Mitgliedstaaten.

 

An dieser Rechtslage ändert auch nichts, dass die EU ebenfalls neben den EU-Mitgliedstaaten zur Umsetzung des UN-Klimaschutzabkommens verpflichtet ist. Eben deshalb ist es ja ein „gemischter Vertrag“.

 

JEFTA ist also fälschlich als EU-only-Abkommen behandelt und deshalb ohne die erforderliche Zustimmung auch der EU-Mitgliedstaaten abgeschlossen worden.

 

JEFTA ist deshalb offensichtlich fehlerhaft abgeschlossen und somit unwirksam!

 

Eine Zustimmung von JEFTA durch die EU-Mitgliedstaaten wird zudem voraussichtlich ganz überwiegend verweigert werden, denn JEFTA sieht in Kapitel 16.4 Nr.5 praktisch die flächendeckende Blockierung der Umsetzung des UN-Klimaschutzabkommens vor. Und dem können die EU-Mitgliedstaaten absolut nicht zustimmen.

 

 

Karlsruhe, 15.8.2018 Lüdenscheid, 15.8.2018
Gisela Toussaint Marianne Grimmenstein
Rechtsanwältin Beschwerdeführerin im CETA-Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht
Geigersbergstr. 31 Corneliusstr. 11
76227 Karlsruhe 58511 Lüdenscheid

Japan-Europa-Freihandelsabkommen JEFTA blockiert vorsätzlich UN-Klimaschutzabkommen von Paris

Im JEFTA-Abkommen steht in Kapitel 16 „Handel und Nachhaltigkeit“, Punkt 4 „Multilaterale Umweltübereinkünfte“, Nr. 5 (Kapitel 16.4 Nr.5):

 

„5. Dieses Abkommen hindert eine Vertragspartei nicht daran, Maßnahmen zur Umsetzung der multilateralen Umweltübereinkünfte, deren Vertragspartei sie ist, einzuführen oder aufrechtzuerhalten, sofern solche Maßnahmen nicht in einer Weise angewandt werden, die auf eine willkürliche oder ungerechtfertigte Diskriminierung der anderen Vertragspartei oder auf eine verschleierte Beschränkung des internationalen Handels hinauslaufen würde.“

 

Das bedeutet nichts Geringeres als dass durch dieses Wirtschaftsabkommen, das als der weltweit größte und umfassendste Freihandelsvertrag gefeiert wird, vorsätzlich und ausdrücklich die praktische Umsetzung und Erfüllung des – völkerrechtlich sogar übergeordneten und zur Erreichung des Überlebens der gesamten Menschheit beschlossenen - UN-Klimaschutzabkommens von Paris komplett unmöglich gemacht und blockiert wird.

 

Faktisch haben durch dieses Abkommen Europa und Japan das UN-Klimaschutzabkommen von Paris – heimlich - mindestens ebenso schwer angegriffen und blockiert wie US-Präsident Donald Trump durch seine – immerhin offene - Ausstiegserklärung.

 

Es sind deshalb eine offizielle Verfassungsklage gegen JEFTA sowie eine völkerrechtliche Strafanzeige in Vorbereitung.

 

Hier finden Sie das JEFTA-Abkommen zum Download

Der UN-Sicherheitsrat muss die „Heißzeit“ stoppen

Die Erderwärmung ist nun – nachdem die hierzu Verantwortlichen die Umsetzung des UN-Klimaschutzabkommens von Paris vom 12.11.2015 massiv boykottieren, durch sogenannte Freihandelsverträge faktisch blockieren oder durch massive Förderung der fossilen Industrie diametral gegen das Abkommen handeln – kaum noch zu stoppen.

 

Sie geht in eine „Heisszeit“ über, die die Menschheit innerhalb weniger Jahrzehnte vernichten könnte.

 

Artikel „Klimawandelforscher warnen vor Entstehung einer Heisszeit“ , dpa auf Spiegel-Online am 6.8.2018

 

Artikel „Forscher warnen vor einer Heisszeit“, dpa auf Zeit-online am 6.8.2018

 

Artikel "Earth at risk of heading towards 'hothouse Earth' state", PNAS, July 2018

 

Deshalb muss jetzt sofort der UN-Sicherheitsrat einberufen werden, denn unsere einzige Chance ist die sofortige und höchst ambitionierte Umsetzung des UN-Klimaschutzabkommens von Paris, also der möglichst sofortige Ausstieg aus Kohle, Öl und Gas sowie der Lenkung aller verfügbarer Investitionsmittel in den weltweiten Aufbau einer flächendeckenden Energieversorgung durch erneuerbare Energien.

 

Um die Regierungschefs, Konzernchefs und Investoren hierzu zu zwingen, bleibt kein anderer Weg mehr als internationales Völkerstrafrecht anzuwenden. Denn nur noch die sofortige Umsetzung des UN-Klimaschutzabkommens von Paris kann die Menschheit noch so weit wie möglich retten, der Boykott der Umsetzung ist globaler Völkermord!

 

Zu beschließen ist folgende UN-Deklaration:

The UN General Assembly for a most effective protection of global mankind judges that massively boycotting, ignoring or acting against the UN Climate Agreement of Paris and its rules to decarbonize and to change industry to renewable energy as soon as possible by leaders of governments, industry or investment funds would be seen and charged as committing global genocide and/or global crime against humanity*

*Planned UN Declaration on the 72nd UN General Assembly in New York, starting 12th of September 2017
V.i.S.d.P.: Gisela Toussaint, Geigersbergstr. 31, 76227 Karlsruhe, www.vrany.de

UN Declaration on Global Genocide

Die Klimakatastrophe hätte verhindert werden können.

„Die Welt nähert sich dem Abgrund, doch statt zu handeln, stecken wir den Kopf in den trockenen Sand. Warum weckt der mögliche Untergang der Menschheit so wenig Interesse?“

 

Artikel des Spiegel-Journalisten Georg Diez vom 5.8.2018

Die 5 Lösungs-Ebenen des UN-Klimaschutzabkommens von Paris

Das UN-Klimaschutzabkommen eröffnet - gleich in mehrfacher Hinsicht - wirksame Lösungswege aus der Katastrophe:
 

Es liefert

1. die technologische Lösung: Erneuerbare statt fossile Energien. Reduktion von Energie- und Ressourcenverbrauch, Konsum und Müll.

2. die nationale wirtschaftspolitische Lösung: schnelle Abschaffung der fossilen Industrie, Dekarbonisierung, Energiewende, Verkehrswende, Investitionslenkung in erneuerbare Energietechnologie, Einkommensgerechtigkeit etc.

3. die globale wirtschaftspolitische Lösung: Klimaschutz, Gemeinwohl und Überleben der Menschheit erhalten erstmalig ausdrücklich „Vorrang“ vor Konzernprofiten. Damit ist das UN-Klimaschutzabkommen das erste Abkommen einer neuen, gemeinwohlorientierten und nachhaltigen Weltwirtschaftsordnung

4. die geostrategische Lösung: das globale UN-Klimaschutzabkommen muss umgehend und mit aller Kraft umgesetzt werden, um die Welt zu erhalten. Außerordentlich schädlich ist dagegen die Flut von bilateralen Handelsverträgen, die das UN-Klimaschutzabkommen sogar ausdrücklich blockieren (CETA, JEFTA, TTIP) und weiterhin vor allem fossile Konzernprofite steigern sollen - auf Kosten des Überlebens der Menschheit.

5. die völkerstrafrechtliche Sanktions-Lösung: da das Ziel des Abkommens die Rettung der Menschheit ist, kann seine Durchsetzung trotz fehlender vertraglicher Sanktionen durch offizielle Androhung der Anwendung internationalen Völkerstrafrechts („globaler Völkermord“) doch noch wirksam und sehr zeitnah erfolgen.

Energie-Charta blockiert UN-Klimaschutz-Abkommen

 

heute wurde eine neue sensationelle Studie veröffentlicht, die belegt, wie die sogenannte „Energie-Charta“ aus dem Jahre 1994 durch die damalige Einräumung weitreichender Schadensersatzansprüche gegen Regierungen bei Schließung von Öl-, Kohle oder Gasfeldern auch heute den Energie-Konzernen die Macht gibt, die durch das UN-Klimaschutzabkommen beschlossenen Dekarbonisierung der Weltwirtschaft und die Energiewende durch Androhung von immensen Schadensersatzforderungen zu blockieren.

Allerdings dürfte diese Schiedsklausel gemäß dem neuesten EuGH-Urteil ebenfalls unwirksam sein, was unbedingt kurzfristig richterlich festzustellen wäre.

Und da die Notwendigkeit der umgehenden Dekarbonisierung der Weltwirtschaft seit Jahrzehnten international verhandelt worden ist, war es für die Investoren zudem "absehbar", dass sie mit einer baldigen Schließung ihrer Anlagen rechnen mussten. Ihre trotzdem erfolgten Investitionen und Gewinnerwartungen sind also rechtlich gar nicht schutzwürdig.

Bitte lesen Sie die neue Studie im Volltext als Zusammenfassung unter diesem Link.

Europäischer Gerichtshof verbietet ISDS in Freihandelsverträgen

Der Europäische Gerichtshof hat am 06.03.2018 entschieden, dass in Freihandelsverträgen die Investor-Staat-Streitbeilegungs Klausel nicht mit europäischem Recht vereinbar ist, also unzulässig. Diese Klausel muss nun aus allen ca. 200 Freihandelsverträgen der EU entfernt werden und insbesondere aus den geplanten Freihandelsverträgen TTIP, CETA, TISA etc.

 

Artikel "Europäischer Gerichtshof entmachtet Schiedsgerichte", FAZ von Hendrik Wieduwilt am 06.03.2018

 

Diese Entscheidung bestätigt die Richtigkeit der nachhaltigen und massenhaften Proteste der Öffentlichkeit in Deutschland und Europa gegen die sogenannten Freihandelsverträge und insbesondere gegen ISDS.

 

Die Gefährlichkeit der ISDS-Klausel wurde bereits 2015 in dem Dokumentarfilm "Konzerne klagen - Wir zahlen" von Michael Wech auf sehr anschauliche Weise dargestellt.

 

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GroKo: Don't be too late

Das Zeitfenster für wirksamen Klimaschutz schließt sich innerhalb dieser Legislaturperiode! Danach sind alle Maßnahmen zu spät und das Klima stürzt ab.

 

Für weitere Informationen bitte klicken auf mission2020 mission2020

 

How we can make the world a better place (youtube)

Recherche gegen Merkel wegen Ausstieg aus den Klimazielen 2020 gefordert

E-Mail an den Vorstand der Partei der Grünen zur Recherche der Hintergründe für den überraschenden Ausstieg von Bundeskanzlerin Angela Merkel und SPD-Vorstand Martin Schulz aus den Klimazielen 2020.

 

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10 Gründe für Klimaziele 2020

10 Gründe, warum die deutschen Klimaziele 2020 auf keinen Fall aufgegeben werden dürfen sondern sogar unbedingt erfüllt werden müssen:

  1. Schon die behauptete Notwendigkeit für die Aufgabe der Klimaziele 2020 besteht tatsächlich gar nicht, denn die Ziele können nach wie vor leicht erreicht werden durch den schnellen Ausstieg aus der Kohle, durch die Streichung der Diesel- und Kohlesubventionierung, durch eine Verkehrswende, den schnellen Ausbau sowie Subventionierung erneuerbarer Energietechnologien u.v.m..
  2. Die Klimaziele 2020 sind zur ersten und wichtigsten Phase der Klimaziele 2050 geworden. Ohne sofortige grundsätzliche Klimaschutzmaßnahmen innerhalb des verbleibenden Zeitfensters bis 2020 ( vgl. Mission 2020) sind die weiteren Phasen bzw. ein verspäteter Start erster größerer Maßnahmen völlig zwecklos, da sich dann das Klima schon so weit aufgeheizt hat, dass die weitere galoppierende Erderwärmung nicht mehr aufzuhalten ist.

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Vereinte Nationen (UNO) - NEUJAHRSANSPRACHE 2018

In seiner Neujahrsansprache hat UN-Generalsekretär António Guterres angesichts der Konflikte und Gefahren weltweit die „Alarmstufe rot“ für den Planeten Erde ausgerufen.

Alarmstufe rot, UN-Generalsekretär António Guterres (youtube Video)

Three years to safeguard our climate

Artikel vom Stockholm Resilience Center zum Nachlesen

04.01.2018

Strafanzeige wegen globalem Völkermord gegen Malcom Turnbull und Gautam Adani

Strafanzeige wegen Völkermord gegen den Ministerpräsident von Australien, Malcom Turnbull und den Chef der indischen Adani Group, Gautam Adani


Strafanzeige wegen globalem Völkermord zum Nachlesen

Statement des IWF zum UN-Klimaschutzabkommen von Paris

"Wenn wir jetzt nichts gegen den Klimawandel unternehmen, werden wir in 50 Jahren getoasted, geröstet und gegrillt.
Entscheidungen in dieser Sache müssen deshalb rechtzeitig getroffen werden."

 

IWF-Chefin Christine Lagarde erklärte dies am 25.10.2017 auf der internationalen Konferenz „The Big Shift: What New Frameworks Are Needed to Understand the Future“ in Riad, Saudi Arabien gegenüber den Öl-Scheichs, siehe YouTube-Video.

 

Damit bestätigt sie in aller Öffentlichkeit die Kausalität zwischen Nichterfüllung des UN-Klimaschutzabkommens von Paris und dem dann zu erwartenden qualvollen Tod nicht nur von tausenden, Millionen oder Milliarden Menschen sondern von uns allen, der globalen Menschheit.

 

Diese Kausalität wird spätestens dadurch völkerrechtlich justiziabel:Regierungen, Konzerne und Investoren, die im UN-Klimaschutzabkommen von Paris zum Handeln verpflichtet werden und diese Handlungspflicht nicht erfüllen, begehen grauenhaften globalen Völkermord!

 

 

Strafanzeige wegen globalem Völkermord zum Nachlesen

Wasserstoff statt Öl

Beginn einer neuen industriellen Revolution, die das Klima rettet

Die deutsche Firma KEYOU hat eine neue Technologie entwickelt, mit der mit minimalem Aufwand ein Dieselmotor umgewandelt werden kann in einen Wasserstoffmotor mit praktisch demselben Leistungsgrad.

Dies bedeutet das Ende des Öl-Zeitalters.

Und es bedeutet deshalb ebenfalls die Rettung des Klimas und somit der Weltbevölkerung.

Informieren Sie sich noch heute über diese sensationelle neue Technologie der Firma KEYOU und unterstützen Sie sie.

„New Planetary Deal“ - „Global Green Economy“

Durch das UN Klimaschutzabkommen von Paris hat die UNO erstmalig einschneidende globale Wirtschaftsbeschränkungen sowie gezielte Wirtschaftslenkungsmaßnahmen beschlossen, da nur auf diese Weise die Erderwärmung auf 2 Grad beschränkt werden kann, um zu verhindern, dass sie in nicht mehr kontrollierbare Höhen anwächst und die Weltbevölkerung vernichtet.


Darüber hinaus soll im Zuge dieser Wirtschaftslenkungsmaßnahmen ebenfalls die Armut bekämpft, die Kluft zwischen Arm und Reich deutlich reduziert, die UN-Menschenrechtscharta endlich umgesetzt und die natürlichen Ressourcen für zukünftige Generationen bewahrt werden.

Die UNO - und eben nicht die WTO oder neoliberale Freihandelsverträge – hat damit eine globale Neuausrichtung der gesamten Weltwirtschaft zu einer gemeinwohl- und klimaschutzorientierten globalen fairen sozialen Marktwirtschaft eingeläutet.

Diese neue Weltwirtschaftsordnung nennt die Deutsche Bundesbank bereits „Green Economy“. Ich schlage einen „New Planetary Deal“ vor.

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Vorschlag einer UN-Deklaration zu globalem Völkermord

Vorschlag für eine UN-Resolution auf der 72. UN-Vollversammlung in New York ab dem 12.09.2017:

 

"The UN General Assembly for a most effective protection of global mankind judges that massively boycotting, ignoring or acting against the UN Climate Agreement of Paris and its rules to decarbonize and to change industry to renewable energy as soon as possible by leaders of governments, industry or investment funds would be seen and charged as committing global genocide and/or global crime against humanity."

 

UN Declaration on Global Genocide

Strafanzeigen wegen globalem Völkermord gegen Donald Trump, Rex Tillerson, Wladimir Putin, Igor Setchin, Sigmar Gabriel, EU-Kommission etc.

Einreichung folgender Strafanzeigen beim Generalbundesanwalt bzw. dem internationalen Strafgerichtshof (ICC):

 

Charge of War Against All Nations II
Charge of War Against All Nations
Charge of Climate Crash Caused Genocide II
Charge of Climate Crash Caused Genocide
Anzeige von Klima-Verbrechen gegen die Menschheit

Klimaschutztechnologie-Unternehmen in Singapur

Entwicklung der Strategie einer gezielten Ansiedlung von europäischen Klimaschutztechnologie-Unternehmen in Singapur als Zusatzbedingung für einen Freihandelsvertrag EU-Singapur für die Europäische Handelskammer in Singapur am 14. März 2007. Umgesetzt vom Wirtschaftsentwicklungs-ministerium Singapur (EDB) Ende März 2007 durch Auslobung von Subventionen für die Ansiedlung von Klimaschutztechnologie in Höhe von 350 Millionen Singapur-Dollar sowie Steuererleichterungen.

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clean-tech-park

Entwicklung der Strategie der Gründung eines Klimaschutztechnologie-Zentrums in Singapur für die Europäische Handelskammer Singapur (Zeugnis DROEGE). Realisierung durch Beschließung des EDB im Juli 2010, einen „clean-tech-park“ angrenzend zum Universitätsgelände in Singapur zu gründen.

green FTA

Meine Strategie der Koppelung der Ansiedlung von Klimaschutztechnologie mit dem Freihandelsvertrag EU-Singapur (s.o.) wurde im Vertrag verankert. Die Verhandlungen wurden 2011 abgeschlossen und der Vertrag wurde als „green FTA“ von der Presse gefeiert.

 

Der Europäische Gerichtshof hat 2017 jedoch begrüßenswerterweise die Zustimmungsbedürftigkeit aller EU-Mitgliedsstaaten festgestellt und am 06.03.2018 die Schiedsgerichtsklausel (ISDS - Investor-state dispute settlement) für nicht mit EU-Recht vereinbar erklärt.

 

Singapore set to have 'green FTA' with EU (youtube)

Hyflux

Konsolidierung des weltweit technologisch führenden, preisgekrönten Salzwasserdesalinierungsunternehmens „Hyflux“ in Singapur durch die Unternehmensberatung DROEGE & Comp. Singapore Pte Ltd aufgrund meiner dringenden Anregung.

Harry-Potter-Jugendbewegung gegen die Klimakatastrophe

Strategieentwicklung einer weltweiten Harry-Potter-Jugendbewegung gegen die Klimakatastrophe mit geplanter Proklamierung durch J.K.Rowling und Al Gore im August 2007. Erweitert als Kampagne „Learn to save the world“ im November 2007 anläßlich des WISE-Kongresses in Quatar. Noch einmal erweitert durch Herausarbeitung des friedensstiftenden Effektes einer religionsübergreifenden Zusammenarbeit der Jugend zum Schutz und zur Erhaltung der Schöpfung.

Automotive Summit

12/2007 s. Automotive

Friedensplan für Israel und Palästina

Friedensplan für Israel und Palästina in 9/2009: Gründung eines gemeinsamen Silicon Valleys der Klimaschutztechnologie auf beiden Staatsterritorien. Kontaktversuche mit Shai Agassi (Better Place), Dr. Graumann, Minister Chu der Obama-Administration, etc.

Obama-Doctrin

Entwicklung einer „Obama-Doctrin“: No more business as usual, responsible trading and climate protection first. Gründung eines US-Superministeriums “Wirtschaft, Klima, Energie”

US-Think-Tank of Climate Protective Technology and Green Energy

Zur Unterstützung der Obama-Doctrin habe ich den Plan entwickelt, einen US-Think-Tank of Climate Protective Technology and Green Energy zu gründen unter der Leitung von George Clooney. Dieser ist insofern für diese Position prädestiniert, als er sowohl Klimaschutz-Aktivist ist als auch professionelles Mitglied des Council on Foreign Relations und als einer der Ersten weltweit einen Tesla fährt.

Kontaktaufnahme Deutsche Bank

Aufforderungsschreiben an den neuen Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Bank, Herr Anshu Jain, die deutsche „Energiewende“ sowie die diesbezügliche deutsche Vorreiterrolle finanziell sowie innen- und außenpolitisch bestmöglich zu unterstützen und dies insbesondere bei der hausinternen Umstrukturierung durch Neueinführung entsprechender Schwerpunkt-abteilungen umzusetzen. Siehe Wirtschaft